Dass Arbeitnehmer in finanzielle Not geraten, ist nicht ungewöhnlich. Die Zahl derer, die Hilfe benötigen, dürfte in Krisenzeiten noch einmal steigen. Hier kann der Arbeitgeber aus verschiedenen Gründen einspringen und ein Arbeitgeberdarlehen gewähren. Wir sprechen über Sinn und Zweck eines solchen Vorgehens sowie die praktische Umsetzung.

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Über den Fall Bernd Osterloh und seine Vergütung als Betriebsratsmitglied haben wir hier bereits im vergangenen Jahr gesprochen. Anlass war damals eine Entscheidung des LG Braunschweig. Nun wurde die Geschichte um ein Kapitel erweitert. Der BGH hat das Urteil aufgehoben und die Freisprüche für die betroffenen Ex-VW-Vorstandsmitglieder kassiert.

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Inspiriert durch einen Beitrag in der aktuellen Ausgabe der AuA 1/23 sprechen wir über ein durch die Corona-Pandemie möglicherweise relevanter gewordenes Thema im Rahmen von New Work: Welche rechtlichen Fragen stellen sich, wenn die Mitarbeiter Tiere mit in den Betrieb bringen wollen und was hat es mit dem Bundesverband Bürohund e. V. auf sich?

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Am 11. Juni 2022 wurde es vom Bundestag verabschiedet, nun ist es zu Beginn des Jahres in Kraft getreten: Das „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten“. Was bedeutet das für die Unternehmen, welche Sorgfaltspflichten treffen sie und sind diese überhaupt umsetzbar? Wir werfen einen Blick auf ein Gesetz, das nicht nur die „ganz Großen“, sondern bald auch Arbeitgeber mit mehr als 1.000 Mitarbeitern trifft.

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Künstliche Intelligenz (KI) – kaum ein Thema ruft so unterschiedliche Emotionen und Reaktionen bei den Menschen hervor. Und egal, wie der Blick auf das Thema ist, wir werden nicht daran vorbeikommen – in keinem unserer Lebensbereiche. So gesehen ist es längst überfällig, KI einmal im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht und der Personalarbeit zu betrachten.

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Im Dezember wurde die Sonderregelung zum erleichterten Zugang von Kurzarbeitergeld erwartungsgemäß erneut verlängert. Ursprünglich sollte die Regelung Ende 2022 auslaufen, die Bundesregierung hat sie nun (zunächst) bis Ende Juni 2023 verlängert. Als Grund wird das schwierige wirtschaftliche Umfeld angegeben, in dem sich Unternehmen und Beschäftigte in Deutschland befinden.

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Beschäftigen Arbeitgeber in Deutschland nicht die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von schwerbehinderten Menschen, müssen sie eine Abgabe zahlen. Das betrifft nach Angaben des Sozialverbands Deutschland etwa 95 % der Unternehmen. Worum handelt es sich bei der Ausgleichsabgabe und zu welchem Zweck wird sie erhoben?

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Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BAG Beschlusses vom 13.9.2022 zur Arbeitszeiterfassung sind nun veröffentlicht und die Frage ist, ob sie mehr Klarheit bringen. Vor allem: Was bedeutet das Ergebnis für die sog. Vertrauensarbeitszeit und was macht jetzt Hubertus Heil?

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Der EuGH hat am 18. Oktober 2022 (C-677/20) ein Urteil gefällt, das über den entschiedenen Sachverhalt hinaus weitreichende Wirkung entfalten dürfte. Die Zutaten hierzu sind die Europäische Aktiengesellschaft SE, das Mitbestimmungsrecht, ein Softwarekonzern aus Walldorf und zwei deutsche Gewerkschaften.

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Im Januar ist sie da: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Dann hat der sog. gelbe Schein ausgedient und die elektronische Variante ist auch für den Arbeitgeber verpflichtend. Was bedeutet das für die Praxis, worauf müssen Sich Unternehmen vorbereiten und welche Bedenken gibt es beim Datenschutz?

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