Künstliche Intelligenz (KI) – kaum ein Thema ruft so unterschiedliche Emotionen und Reaktionen bei den Menschen hervor. Und egal, wie der Blick auf das Thema ist, wir werden nicht daran vorbeikommen – in keinem unserer Lebensbereiche. So gesehen ist es längst überfällig, KI einmal im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht und der Personalarbeit zu betrachten.

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Im Dezember wurde die Sonderregelung zum erleichterten Zugang von Kurzarbeitergeld erwartungsgemäß erneut verlängert. Ursprünglich sollte die Regelung Ende 2022 auslaufen, die Bundesregierung hat sie nun (zunächst) bis Ende Juni 2023 verlängert. Als Grund wird das schwierige wirtschaftliche Umfeld angegeben, in dem sich Unternehmen und Beschäftigte in Deutschland befinden.

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Beschäftigen Arbeitgeber in Deutschland nicht die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von schwerbehinderten Menschen, müssen sie eine Abgabe zahlen. Das betrifft nach Angaben des Sozialverbands Deutschland etwa 95 % der Unternehmen. Worum handelt es sich bei der Ausgleichsabgabe und zu welchem Zweck wird sie erhoben?

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Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BAG Beschlusses vom 13.9.2022 zur Arbeitszeiterfassung sind nun veröffentlicht und die Frage ist, ob sie mehr Klarheit bringen. Vor allem: Was bedeutet das Ergebnis für die sog. Vertrauensarbeitszeit und was macht jetzt Hubertus Heil?

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Der EuGH hat am 18. Oktober 2022 (C-677/20) ein Urteil gefällt, das über den entschiedenen Sachverhalt hinaus weitreichende Wirkung entfalten dürfte. Die Zutaten hierzu sind die Europäische Aktiengesellschaft SE, das Mitbestimmungsrecht, ein Softwarekonzern aus Walldorf und zwei deutsche Gewerkschaften.

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Im Januar ist sie da: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Dann hat der sog. gelbe Schein ausgedient und die elektronische Variante ist auch für den Arbeitgeber verpflichtend. Was bedeutet das für die Praxis, worauf müssen Sich Unternehmen vorbereiten und welche Bedenken gibt es beim Datenschutz?

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Eine Zielvereinbarung ist klassischerweise die Voraussetzung für die Auszahlung eines Bonus nach Ablauf eines Geschäftsjahres. Alles klar – sollte man meinen, doch wie werden Abreden zwischen den Arbeitsvertragsparteien ausgelegt und welche Rolle kann das billige Ermessen spielen? Ein Urteil des BAG vom 13.10.2021 zeigt exemplarisch die Fallstricke auf.

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Es ist zwar wieder etwas ruhiger geworden um die sog. Inflationsausgleichsprämie, dennoch sollte man sie nicht ignorieren. Es handelt sich um einen abgabenfreien Betrag, den Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen an ihre Mitarbeiter auszahlen können, um den gestiegenen Verbraucherpreisen entgegenzuwirken.

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Unbestritten ist, dass es einen Gender Pay Gap gibt. Einzig um die Höhe der Ungleichheit wird sich ernsthaft gestritten. Die Entgeltgerechtigkeit ist eines der zentralen Themen für HR – sei es, um Fachkräfte zu gewinnen oder aber gesetzliche Vorschriften einzuhalten. Wie offen können Arbeitgeber mit diesem Thema umgehen?

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Es ist ein Klassiker: Welche Betriebsrats-Schulungen muss der Arbeitgeber finanzieren? Sowohl inhaltlicher Natur aber auch hinsichtlich der Ausgestaltung der einzelnen Schulungen ist die Bewertung nicht immer einfach. Einen im November des vergangenen Jahres entschiedenen Fall des BAG nehmen wir zum Anlass, hierüber detailliert zu sprechen.

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