Der Arbeitsrechtspodcast
Alle Jahre wieder dreht sich alles um das Thema Weihnachtsgeld und in diesem Zusammenhang lohnt sich natürlich auch ein Blick auf sonstige Sonderzahlungen für Arbeitnehmer. Was es hierbei zu beachten gilt und warum vor allem Tarifbeschäftigte profitieren, klären wir in dieser Folge und setzen uns mit der der betrieblichen Übung, Entgelttransparenz sowie der Ausgestaltung etwaiger vertraglicher Regelungen auseinander.
Grundsätzlich gilt: Keine Arbeit, kein Lohn. Etwaige Risiken dafür, dass im Betrieb nicht gearbeitet werden kann, obwohl die Arbeitnehmer ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen, trägt ebenso grundsätzlich der Arbeitgeber, was zur Folge hat, dass dieser zur Zahlung des vereinbarten Lohns verpflichtet bleibt. Nun meinen Juristen, wenn sie grundsätzlich sagen, dass es da auch Ausnahmen gibt – und darum geht es in unserem heutigen Fall. : Was droht bei Nichteinhaltung der Regeln?
Unabhängig davon, was die künftigen Regierungsparteien bzw. die sog. geschäftsführende Bundesregierung beschließen wird, gilt es schon jetzt aus Sicht des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Regeln zu beachten, die eine Verbreitung des Coronavirus verhindern. Zudem stellen sich aktuell folgende Fragen: Darf der Arbeitgeber nach dem Impfstatus fragen bzw. einen Nachweis für die Genesung verlangen? Können Arbeitnehmer pauschal zum Testen verpflichtet werden? Kann der Arbeitgeber auf eine Impfung bestehen und Impfunwillige aus dem Betrieb ausschließen? Wie geht man mit Impfverweigerern um? Und vor allem: Was droht bei Nichteinhaltung der Regeln?
Homeoffice und mobile work sind – da wo es umsetzbar ist – kaum noch aus der neuen Arbeitswelt wegzudenken. Was muss speziell beachtet werden, wenn Arbeitnehmer ihr Office fernab der Heimat einrichten: Wo und wie sind die Voraussetzungen für mobiles Arbeiten geregelt? Welchen Spielraum haben die Arbeitsvertragsparteien? Gibt es einen Anspruch der Beschäftigten?
Wir analysieren zwei aktuelle LAG-Entscheidungen, die die Anforderungen an die Massenentlassungsanzeige noch einmal verschärfen und weitere Fallstricke für Unternehmen ziehen: Welche Schritte sind zwingend einzuhalten und wie entwickelt sich hier die Rechtsprechung weiter?
Wird das Verhalten von Arbeitnehmern beanstandet, eskaliert die Situation schnell. Oftmals sind Leistungsmängel der Auslöser oder aber auch Konflikte innerhalb der Teams. Hierauf kann der Arbeitgeber ganz unterschiedlich reagieren: Wir geben einen Überblick, wie man in vorgeschalteten Kritikgesprächen vorgeht und erläutern, was ein gutes Personalgespräch ganz grundsätzlich ausmacht.
Wir ordnen ein Phänomen der heutigen Arbeitswelt ein: Was ist in der Gemengelage von Krankenstand, Unternehmenskultur und Gefährdungsbeurteilung aus rechtlicher Sicht zu beachten? Wir erklären, wie wichtig die Unternehmenskultur ist und welche Grenzen Arbeitgebern im Rahmen von Präventionsmaßnahmen gesetzt sind.
Volkswagen hat fast alle Kündigungsschutzverfahren im Zusammenhang mit dem sog. Diesel-Gate verloren – zuletzt gegen den Chefentwickler. Warum können sich Unternehmen hier nur sehr schwer durchsetzen? Welche Rolle spielen Whistleblowing und ein Compliance-Management-System im Rahmen interner Ermittlungen? Wie sprechen darüber, was Arbeitgeber präventiv tun können und ob sie sich auf einen solchen Prozess vorbereiten können.
Kleinstunternehmen und Start-ups regeln die Mitbestimmung oft fernab des BetrVG oder eben gar nicht. Wie sieht das aus und wie kann der Arbeitgeber das forcieren, so es denn Vorteile hat? Hierzu ist es wichtig zu wissen, was die klassische Mitbestimmung via Betriebsrat ausmacht und welche Rolle die Unternehmenskultur spielt. Zudem sprechen wir über strafrechtliche Konsequenzen beim Versuch der Be- oder Verhinderung von Betriebsratsarbeit.
Dazu auf Arbeit und Arbeitsrecht:
https://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/fachmagazin/kommentar/wegezeiten-mitbestimmung-des-betriebsrats.htmleit.
Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob aufgrund einer vereinbarten Entgeltumwandlung zu zahlende Versicherungsprämien in eine Lebensversicherung (Direktversicherung) zum pfändbaren Einkommen i.S.v. § 850 Abs. 2 ZPO gehören.