Entstehen im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis Schäden auf Seiten des Arbeitgebers, für die der Arbeitnehmer „verantwortlich“ ist, stellen sich vor allem die Fragen, wer haftet und bis zu welchem Betrag? Die Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung stellen Grundwissen dar, das Personaler jederzeit parat haben sollten.

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Über das Phänomen AGG-Hopping wurde bereits viel geschrieben. Im Laufe der Jahre wurde es zunehmend ruhiger um die missbräuchliche Berufung auf das AGG im Zusammenhang mit Bewerbungen auf teilweise fehlerhaft ausgeschriebene Stellen. Ein Urteil des LAG Hamm vom 5.12.2023 (6 Sa 896/23) zeigt nun eindrücklich, warum das so ist.

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Regelmäßig beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, welche Konsequenzen scheinbar privates Fehlverhalten von Mitarbeitern hat. Häufig sind Fälle, in denen sich Arbeitnehmer in privaten Chatgruppen respektlos gegenüber Kollegen oder Vorgesetzten äußern. Manchmal geht es aber auch um Diebstahl und ähnliche Delikte. Was können Arbeitgeber tun und können erlangte Informationen immer für eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses verwendet werden?

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Erst ist da ein Verdacht, der erhärtet sich vielleicht, dann kommt Druck von außen hinzu und irgendwann sieht sich der Arbeitgeber zum Handeln gezwungen: Er kündigt dem Mitarbeiter. Es gibt aber auch Fälle, in denen allein der Tatverdacht oder Druck isoliert betrachtet zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses führen. Anhand eines Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern haben wir uns die Verdachts- und Druckkündigung einmal genauer angeschaut.

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Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 21. März eine viel geforderte Änderung des vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) angekündigt. Welche Änderungen sind dadurch zu erwarten und was wäre darüber hinaus für Bürokratieabbau und Digitalisierung in Unternehmen erforderlich?

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Nach der Billigung durch den Bundesrat un der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten ist das sog. Cannabisgesetz am 1. April in Kraft treten. Was bedeutet diese (Teil-)Legalisierung für den Umgang mit der Droge am Arbeitsplatz?

Umwelt-, Nachhaltigkeits- und Sozialfragen rücken immer mehr in den Fokus der Unternehmen. Dafür sorgt einerseits der Gesetzgeber, andererseits steigt aber auch der öffentliche Druck. Welche arbeitsrechtlichen Themen müssen hierbei beachtet werden.

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Am 6. März war in Deutschland Equal Pay Day. Es ist der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern. Er soll auf den Gender Pay Gap aufmerksam machen. Dem wiederum entgegenwirken sollen eine EU-Richtlinie sowie das Entgelttransparenzgesetz, das im Jahr 2017 in Kraft getreten ist. Wo stehen wir heute.

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Ausgehend von einem Urteil des ArbG Bremen vom 14.12.2023 wollen wir über die Frage sprechen, wie man interessengerecht mit sog. Low Performern umgehen kann. Die Bandbreite ist natürlich riesig und nicht jeder, der unterdurchschnittliche Leistungen erbringt macht absichtlich einen schlechten Job. Andererseits gibt es aber auch diejenigen, die ein ganz grundsätzliches Motivationsproblem haben.

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Heute beschäftigt uns ein Beschluss des OLG Hamburg vom 8.2.2024 (7 W 11/24). Bewertungsplattformen haben nicht nur für die Betreiber von Restaurants und Hotels ihre Tücken, auch Arbeitgeber kämpfen mitunter um die Deutungshoheit oder Zulässigkeit von dort getätigten Äußerungen seitens ehemaliger Mitarbeiter. Das führt uns ganz unweigerlich auch zu den Fragen nach einer intakten Unternehmenskultur und geeigneten Offboardingmaßnahmen.

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