Es klingt verlockend: Eine App bietet den Mitarbeitern Social Media Anwendungen, erleichtert ihnen die Terminplanung und möglicherweise kann sogar die HR-Abteilung bestimmte Prozesse outsourcen und vereinfachen sowie die Arbeitgeber-Mitarbeiter-Kommunikation ohne große Hürden gewährleisten. Doch was sind hier die Fallstricke aus (arbeits-)rechtlicher Sicht, was spricht vielleicht gegen die Einführung eines solchen Tools.

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Verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, setzt dies zunächst grundsätzlich die Abmahnung vor einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung voraus. Dass es nicht ganz so einfach ist und warum in diesem Satz das Wort grundsätzlich ganz bewusst eingebaut ist, besprechen wir in dieser Folge anhand eines Urteils des LAG Mecklenburg-Vorpommern aus dem vergangenen Jahr.

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Cornelia Stute war HR-Direktorin bei der Vallourec-Gruppe und musste die Stilllegung der traditionsreichen Röhrenwerke in Deutschland verantworten. Betroffen waren bzw. sind immer noch rund 2.400 Mitarbeiter. Wir sprechen darüber, was abseits des Arbeitsrechts auf Personaler zukommt und wie man neue Wege mit der Belegschaft gehen kann – nicht nur, aber eben auch zur Wahrung des Betriebsfriedens nach Bekanntgabe der Schließung und zur Minimierung von Rechtsstreitigkeiten.

In Zeiten des Fach- und Arbeitskräftemangels drängt sich eine Frage auf: Warum verlassen so viele Menschen im Rentenalter mit wertvollem Knowhow die Unternehmen, wenn sie – unter veränderten – Bedingungen arbeiten können und wollen? Was für den Arbeitnehmer attraktiv ist, bringt vor allem auch dem Arbeitgeber zahlreiche Vorteile; wie also gestaltet man die Beschäftigung von Rentnern in der Praxis?

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Mitte Januar wurde der Referentenentwurf zu einem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz veröffentlicht, nachdem im August des vergangenen Jahres entsprechende Eckpunkte beschlossen wurden. Die arbeitsrechtlichen Berührungspunkte sind beträchtlich und betreffen insbesondere die Formerfordernisse bei der Arbeitsvertragsgestaltung.

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Für große Aufmerksamkeit sorgte zunächst im September 2022 ein Urteil des LAG Schleswig-Holstein (Sa 39 öD/22), das vom BAG mit Urteil vom 23.8.2023 (5 AZR 349/22) aufgehoben wurde. Die vollständigen Entscheidungsgründe liegen nun vor und bieten durchaus Anlass zur Diskussion. Im Kern geht es u. a. um die Frage, ob ein Arbeitnehmer Nachrichten des Arbeitgebers in seiner Freizeit zur Kenntnis nehmen muss.

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Regelmäßig zum Jahreswechsel drängt sich die Frage auf: Was ist neu, worauf müssen sich Arbeitgeber einstellen? Wir werfen in dieser Folge einen Blick auf das, was bereits beschlossen wurde und jetzt Anwendung findet. Darüber hinaus schauen wir nach vorn und geben einen Ausblick auf das, was uns im Jahr 2024 erwarten wird.

Der Bundesrat hat Ende November dem Zukunftsfinanzierungsgesetz zugestimmt, sodass es zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten konnte. Dahinter verbirgt sich eine umfassende Änderung zur Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung. Auch wenn die Regelungen nach den Beratungen abgeschwächt wurden und der ganz große Wurf leider ausblieb, kann es als Meilenstein betrachtet werden.

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Zahlreiche Großunternehmen haben es vorgemacht und die Belegschaft zur Rückkehr ins Büro aufgefordert. Medien berichteten bspw. davon, dass Tesla seine Führungskräfte unter Druck gesetzt haben soll mit einer Email, die wohl folgenden Wortlaut enthielt: „Wenn Sie nicht ins Büro kommen, schließen wir daraus, dass Sie gekündigt haben.“ Was steckt dahinter, wie geht man als Arbeitgeber sensibler und rechtskonform vor und welche Auswirkungen hat das Vorgehen.

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Was können Arbeitgeber tun, wenn sich Mitarbeiter an die Öffentlichkeit wenden und Missstände im Betrieb publik machen oder an die Strafverfolgungsbehörden wenden, ohne zuvor eine interne Aufklärung anzustoßen? Ein aktuelles Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern (5 Sa 172/22) bildet den Ausgangsfall, um diese Fragen zu beantworten.

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